Deutschland bemüht sich anscheinend darum, möglichst viele Menschen aus dem Ausland nach Deutschland zu holen. Warum?
Bis 2015 vertraute ich der Politik einigermaßen. Sicher gab es mal die eine oder andere Ungereimtheit und man konnte hier und da auch mal Eigennutz annehmen. Im Großen und Ganzen aber ging ich davon aus, dass Politiker prinzipiell das Wohl ihres Volkes in den Vordergrund stellen würden.
2015
Dann kam die Flüchtlingskrise. Menschen waren millionenfach ungehindert aus Syrien bis nach Ungarn gewandert. Dort, so nahmen es die Politiker wahr, drohten sie in eine humanitäre Katastrophe zu geraten. Aus irgendeinem Grund führte das zur Öffnung der deutschen Grenzen und zur unkontrollierten Einreise der Menschen aus Ungarn nach Deutschland.
Humanitäre Krise --> Öffnung von Grenzen? Kein Zusammenhang!
Aber inwiefern war “Öffnung von Grenzen” eine passende oder sinnvolle Reaktion auf eine humanitäre Katastrophe? Seltsamerweise hat die deutsche Öffentlichkeit diesen Kategorienfehler nicht bemerkt. Einer humanitären Krise kann man zum Beispiel durch die Bereitstellung von Ressourcen begegnen, durch Senden von Hilfsgütern und Hilfskräften. Aber nicht durch “Öffnung von Grenzen”. Trotzdem wird diese Erklärung allerorten akzeptiert: “Als Reaktion auf die humanitäre Krise der Flüchtlinge in Ungarn öffnete Deutschland 2015 seine Grenzen”. Dieser Satz ist sinnlos, aber gängiges Mantra!
Verzicht auf alle Regeln
Wieso konnten die Menschen überhaupt bis nach Ungarn bzw. Deutschland in die EU einreisen? Das sind über 4000km zu Fuß oder per Auto. Gemäß überall geltendem Recht hätten sie an der Grenze kontrolliert und nur bei Vorliegen bestimmter Gründe eingelassen werden sollen. Die Polizeibehörden selbst sagten in allen Fällen, sie wären jederzeit in der Lage gewesen, die Ankommenden daran zu hindern, weiterzuziehen. Die Entscheidung, sie durch- und einzulassen, war also eine bewusste. Das Argument, es wäre sonst zu katastrophalen Zuständen gekommen, ist nicht glaubwürdig. Denn hätte man die ersten Ankommenden bereits abgewiesen, wären kaum weitere gekommen. Als Beleg dafür darf einmal mehr die australische Vorgehensweise der soverign borders dienen. Stattdessen verstehe ich es so, dass die Länder mit den EU-Außengrenzen aus irgendeinem Grund davon überzeugt waren, dass andere Länder, vor allem Deutschland, alle Migranten aufnehmen würde, sodass man sie also ruhig durchlassen konnte. Hätte Deutschland gesagt, dass es die bestehenden Regeln ganz normal einhält und niemanden irregulär einreisen lässt, wäre der Zustrom der Flüchtlinge unterbunden worden.
Erfundene Demographien
2015 war in Hamburg Filmfest und im Cinemax Kino hielt der künftige Kanzler Scholz dazu eine Ansprache. Er erwähnte dabei die Flüchtlingsfrage und erklärte die Demographie der Ankommenden. Seine Worte wurden sogleich durch einen Werbefilm untermauert, in dem hauptsächlich Frauen und Kinder zu sehen waren, die sehr hübsch und kultiviert aussahen, perfekt Englisch sprachen und sich bei uns beruflich als Ärzte und Ingenieure einbringen wollten.
Leider entspricht diese Demographie nicht der Realität und es fragt sich, warum zu dieser unzutreffenden Darstellung gegriffen wurde. Denn aus dieser Fälschung folgt ganz unmittelbar, dass die Protagonisten in der Flüchtlingsfrage wussten, wer kommt, und das so schlecht fanden, dass sie sogleich eine Lüge erfinden mussten, um es zu verstecken. Schon dieser frühe Werbefilm war ein Schuldeingeständnis, ein schwerwiegendes Indiz, dass die lenkenden Kräfte hinter dem Phänomen wussten und wissen, dass etwas Schlechtes passiert und dass sie es dennoch wollen.
Falscher Appell
Dazu kam von Anfang an ein Appell, der sich an den deutschen Flüchtlingen des zweiten Weltkriegs orientierte. Damals waren die Deutschen auf der Flucht und sie wurden aufgenommen, heute sind die Syrer auf der Flucht und so wie unsere Vorfahren einst geschützt wurden, so müssten wir heute die Syrer schützen.
Dieser Vergleich ist aber mehrfach verfehlt. Denn erstens handelte es sich bei den damaligen Flüchtlingen um Angehörige der selben Gruppe, es war also keine externe Hilfe, sondern eine gruppeninterne Angelegenheit. Und zweitens gab es damals kein Integrationsproblem. Die damaligen Flüchtlinge waren bereits konstituierendes Element der Aufnahmegesellschaft.
Gefährliche Routen
Einige der Flüchtlinge kamen auf gefährliche Weise über das Mittelmeer. Aber auch diese Geschichte wurde nicht im Einklang mit den Tatsachen erzählt. Die Medien erweckten nämlich den Eindruck, dass die Flüchtlinge es mit knapper Not bis ans Meer schaffen würden, um dort mit dem erstbesten Boot aufs Meer hinausfahren zu müssen. Alles wäre schließlich besser als zurückzubleiben und damit sein Leben zu riskieren. Die so bestiegenen Boote wären aber oft so kaputt und kaum seetauglich gewesen, dass viele der Flüchtlinge in Seenot gerieten und wenn sie nicht gerettet wurden, ertranken. Und vor dem Tod im Meer muss man die Menschen natürlich retten.
(https://de.m.wikipedia.org/wiki/Datei:Karte_Fl%C3%BCchtlingskrise_in_Europa_2015.png)
In Wahrheit starteten die Flüchtlinge in den allermeisten Fällen aus einem Land auf’s Mittelmeer aus dem heraus kein akuter Fluchtgrund bestand. Sie waren aus einem anderen Land geflüchtet und nun beispielsweise in Tunesien. Möglicherweise trifft es aber zu, dass sie sich zu dem Zeitpunkt in einer abgeschlossenen, von einem Schlepper organisierten Situation befanden und ein Stück weit ihrer eigenen Entscheidungsgewalt enthoben waren.
Wenn der Schlepper die Flüchtlinge nun also auf das Meer schickte, dann waren die benutzten Boote welche, die er gewählt hatte. Und die Schlepper wählten extra Boote aus, die schnell die formalen Kriterien einer Seenotlage erfüllen konnten. Kaum auf dem Mittelmeer geriet man so mit einem kurzen Handgriff in Seenot, da der Motor nicht mehr ging oder ein Steuerseil gekappt war. Laut internationalem Recht muss man dann von anderen Schiffen gerettet werden.
Das Seerecht sieht nun vor, dass die geretteten zum nächsten sicheren Hafen gebracht werden. Da die Seenotlage in fast allen Fällen ganz nah an der afrikanischen und sehr weit von der europäischen Küste entfernt eintrat, wäre diser nächste sichere Hafen in allen Fällen ein afrikanischer gewesen. Mindestens Tunesien und Marokko galten auch 2015 als sicher.
Stattdessen wurden die Geretteten nach Europa gebracht.
Auf den anderen Routen, zum Beispiel der östlichen Mittelmeerrroute, gab es natürlich gar keine Gefahr, zu ertrinken und zahlreiche sichere Länder, in denen ein Flüchtlingsstatus zu einem Asylanspruch geführt hätte.
Heute
Inzwischen ist der Transport der Flüchtlinge über das Mittelmeer durchorganisiert. Die Wege der Seenotrettungsschiffe sind bis ins letzte Detail dokumentiert und sie zeigen, dass die Retter mittlerweile direkt vor den afrikanischen Häfen warten oder sogar einlaufen, um die Migrationswilligen von dort bequem nach Europa zu transportieren. Und das sogar, obwohl die ursprünglichen Fluchtgründe in den Herkunftsländern mittlerweile beseitigt sind. Schon 2016 wurde dieses Vorgehen vereinzelt beobachtet, während es inzwischen einfach gängige Praxis ist.
Mit Seenotrettung hat das gar nichts zu tun. Nicht mal ein bisschen. Es ist einfach Betrug an all denjenigen Europäern, die erwarten, dass die migrationsbezogenen Gesetze eingehalten werden.
Volkes Wille
Nun gibt es viele Menschen, die die sogenannte Seenotrettung unterstützen, weil sie an das falsche Bild der Situation glauben, das die Medien gezeichnet haben. Sie glauben, Menschen würden tatsächlich aus Seenot gerettet, in die sie unverschuldet geraten waren, ohne unsere Hilfe würden sie ertrinken und sie wären einer Bedrohung entflohen. Während das im Einzelfall stimmen mag, ist es insgesamt unwahr.
Das Gros der über das Mittelmeer Flüchtenden wird gefährdungsfrei abgeholt oder begibt sich gezielt in Seenot. Unsere Bemühungen um die sogenannte Rettung führen überhaupt erst dazu, dass die Flüchtlinge sich auf das Mittelmeer begeben. Und die Menschen, die dort aufgenommen werden, versuchen nicht, einer individuellen Verfolgung zu entkommen, wie normalerweise vorausgesetzt wird, um einen Asylbezug herzustellen, sondern weil sie einer schlechten wirtschaftlichen Lage entkommen wollen, was seinerseits keinen Asylgrund darstellt. Krieg stellt übrigens auch keinen Asylgrund dar. Viele Menschen scheinen da aber ein Auge zudrücken zu wollen. Mir selbst geht das nicht anders, obwohl ich es allgemein bevorzuge, wenn die Handlungspraxis der Rechtslage folgt.
Fazit
Die Bevölkerung wird bezüglich der Migration systematisch belogen, teilweise wird die Realität in ihr genaues Gegenteil verkehrt. Meine Frage lautet: Warum?
Frage
Warum wird die Bevölkerung bezüglich der Migration in großem Stil belogen? Warum wird es der Bevölkerung nicht selbst überlassen, zu entscheiden, wie sie mit der Flüchtlingsfrage umgehen möchte?
Ist es nicht vollkommen undemokratisch, die Bevölkerung so falsch zu informieren, dass sie das Gegenteil von dem entscheidet, was sie bei zutreffender Informationslage entscheiden würde?